Wenn einer eine Reise tut...


...dann kann er was erzählen. Leider gibt es nicht immer nur Positives nach der Rückkehr aus dem Urlaub zu berichten. Manchmal nämlich werden die schönsten Wochen des Jahres durch Ereignisse getrübt, die dem Erholung Suchenden erheblichen Ärger bereiten.

Es gibt genügend Seiten im Internet, die den Eindruck vermitteln, zu wissen, welche Ansprü-che und in welcher Höhe gegen einen Reiseveranstalter geltend gemacht werden können. Und in jeder Zeitung oder Zeitschrift finden sich Kurzfassungen von Urteilen dazu. Das klassische „Reiserecht" gibt es aber nicht. Hierbei handelt es sich nämlich vor allem um ein Zusammenspiel von gesetzlichen Regelungen, Rechtsverordnungen und Urteilen, die bei Pauschalreisen anzuwenden sind.

Eine Pauschalreise ist eine vom Reiseveranstalter vorgenommene Bündelung von mindestens zwei Hauptreiseleistungen wie Transport, Unterbringung, Verpflegung, Besuchsprogramm/Ausflug, Transfer oder anderer Leistungen zu einem Arrangement, das zu einem Gesamtpreis verkauft wird. Dies bedeutet, dass eine reine Hotelübernachtung nicht den reiserechtlichen Vorschriften unterliegt, ebenso wenig wie eine reine Beförderungsleistung. Gerade die Rechtsprechung, die bei Reisemängeln überwiegend durch die Amtsgerichte stattfindet, ist leider wenig einheitlich. In der Regel werden von den Gerichten nämlich Entscheidungen im konkreten Einzelfall getroffen, die auf andere Fälle dann oft nicht anwendbar sind, weil diese wieder etwas anders gelagert sind.

Der Reiseveranstalter hat die Pauschalreise so zu erbringen, dass sie die zugesicherten Eigenschaften hat und mangelfrei ist. Auf ein Verschulden des Reiseveranstalters kommt es dabei nicht an. Geringfügige Abweichungen, bloße Unannehmlichkeiten (z.B. kurzfristiger Stromausfall, Ausfall der Klimaanlage für eine Nacht, geringfügige Flugverspätung, unfreundliches Hotelpersonal) oder Ortsüblichkeiten (z.B. späte nächtliche Ruhestörung in südlichen Ländern, Stechmücken, durch Touristen verschmutzter Strand), die unerheblich vom versprochenen Leistungsumfang abweichen, stellen aber keine Reisemängel dar. Sie müssen entschädigungslos hingenommen werden.

Wenn Sie jedoch den Eindruck haben, dass nicht das geleistet wird, was Ihnen versprochen worden ist, können Sie Abhilfe verlangen und - falls diese nicht erfolgen sollte oder nicht möglich ist - Minderung des Reisepreises bis hin zu Schadensersatz wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit beanspruchen.

Recht haben und Recht bekommen ist aber bekanntlich zweierlei. Es hilft Ihnen nichts, wenn Sie möglicherweise einen Anspruch gegen den Reiseveranstalter haben, weil Ihre Reise mangelhaft war, Sie diesen Anspruch aber nicht durchsetzen können, weil Sie bereits am Urlaubsort schwerwiegende Fehler gemacht haben. Nur wenige haben ihren Anwalt schon im Urlaub dabei. Fehler oder Versäumnisse, die aber schon am Urlaubsort oder unmittelbar nach Rückkehr gemacht wurden, kann jedoch später auch der Anwalt unter Umständen nicht mehr oder nur mit großer Mühe korrigieren.


Richtiges Verhalten am Urlaubsort

Eine Minderung des Reisepreises kann nach der gesetzlichen Regelung im Reiserecht nur dann geltend gemacht werden, wenn der Reisende den Reiseveranstalter vor Ort sofort von dem Vorliegen eines Mangels informiert. Der Jurist nennt dies eine Mängelanzeige.

Beispiel:
Die Unterbringung in einem Ferienhotel, das sich noch im Rohbau befindet, stellt ohne Zweifel einen Reisemangel dar. Wenn der Urlauber sich aber erst nach einigen Tagen beschwert, kann er erst ab dem Tag der Beschwerde eine Reisepreisminderung begehren. Im Urteilsfall hatten die Kläger erst am vierten Urlaubstag der Reiseleitung den Mangel gemeldet. Allein aus diesem Grund verwehrte das Gericht den Klägern für die ersten drei Urlaubstage eine Reisepreisminderung wegen verspäteter Mängelanzeige
.

Diese Mängelanzeige kann an die Zentrale des Reiseveranstalters oder eine sonstige vom Reiseveranstalter benannte Kontaktstelle gefaxt werden. Besser ist es jedoch, Sie wenden sich an den örtlichen Reiseleiter, wenn ein solcher vorhanden ist. Es genügt im Regelfall nicht, wenn Sie sich beim Leistungsträger (z.B. beim Hotelier, einem Vertreter der Fluggesellschaft oder dem Busunternehmen, mit dem Sie einen Ausflug machen) beschweren. Ist die Beeinträchtigung nicht nur als bloße Unannehmlichkeit anzusehen, versuchen Sie den Reiseleiter sofort telefonisch zu erreichen. Die meisten Reiseveranstalter haben in den Hotels Informationstafeln angebracht, auf denen der Name, die Anschrift und eine Telefonnummer des Reiseleiters angegeben sind.

Sie müssen später unter Umständen beweisen können, dass Sie Abhilfe verlangt haben. Lassen Sie sich nach Möglichkeit vom Reiseleiter schriftlich bestätigen, dass Sie den Mangel angezeigt haben. Nehmen Sie sich daher am besten einen Zeugen mit, der das Gespräch und die Mängel bestätigen kann. Halten Sie die Mängel durch Fotos oder Videoaufnahmen fest.

Schildern Sie in Ihrer Mängelanzeige die Mängel und fordern Sie den Reiseleiter auf, unverzüglich Abhilfe zu schaffen. Setzen Sie eine angemessene Frist zur Beseitigung. Welche Frist angemessen ist, kann nur im jeweiligen Einzelfall konkret bestimmt werden. Der Reiseveranstalter muss jedoch eine realistische Chance hat, Abhilfe zu schaffen. Erst wenn eine, dem Reiseveranstalter gesetzte, angemessene Frist verstrichen ist, ohne dass Abhilfe geschaffen wurde, haben Sie das Recht auf Selbstabhilfe, d.h. Sie können den Reisemangel auf Kosten des Reiseveranstalters selbst beseitigen. So können Sie also beispielsweise in ein anderes Hotel umziehen, wenn das Ihnen angebotene Hotel erhebliche Mängel hat. Allerdings tragen Sie das Risiko, auf den zusätzlichen Kosten sitzen zu bleiben, wenn sich später vor Gericht herausstellt, dass die Reiseleistung nicht mangelhaft war. Daher ist vor zu schneller Selbstabhilfe zu warnen!

Bei schwerwiegenden Mängeln (das sind solche, die zu einer Minderung des Reisepreises um 50% und mehr berechtigen), - aber auch nur dann! - können Sie den Reisevertrag auch kündigen und vom Reiseleiter oder Reiseveranstalter die Organisation der Rückbeförderung verlangen. Verweigert er das, können Sie die Rückreise selbst organisieren.

Auch bei Naturkatastrophen (Wirbelstürme, Vulkanausbrüche etc.), Epidemien oder bei Aus-bruch eines Bürgerkrieges kann man den Vertrag kündigen. Ein Indiz hierfür ist die Reise-warnung des Auswärtigen Amtes.

In Fällen höherer Gewalt verlangen die Reiseveranstalter keine Stornokosten. Höhere Gewalt liegt vor, wenn die Reise erheblich erschwert, gefährdet oder beeinträchtigt wird, durch ein Ereignis, das - und das ist entscheidend! - bei Vertragsschluss nicht voraussehbar war. Bei der Aschewolke, die nach dem Vulkanausbruch auf Island immer wieder den Flugverkehr in Europa störte, ist der Fall strittig. Hier wird vielfach argumentiert, dass bei Buchungen, die nach der ersten Eruption gemacht wurden, keine höhere Gewalt mehr vorlag. Da der Vulkan wochenlang Asche ausstieß, mussten Urlauber daher mit Behinderungen rechnen.

Der Veranstalter ist verpflichtet, den Reisenden über seine Anzeigepflicht aufzuklären. Tut er dies nicht, so kann er sich in einem Prozess auch nicht darauf berufen, dass der Reisende diese Anzeige unterlassen hat.


Nach der Rückkehr aus dem Urlaub

Unmittelbar nach Rückkehr aus dem Urlaub müssen Sie Ihre Ansprüche auf Reisepreisminderung und/oder Schadensersatz beim Reiseveranstalter anmelden. Dazu haben Sie maximal vier Wochen Zeit. Diese Frist beginnt mit dem Tag des vereinbarten Endes der Reise. Sie müssen in dem Schreiben präzise schildern, welche Mängel der Reise Sie geltend machen.

Für nicht ausreichend hielten Gerichte beispielsweise folgende Rügen:
- Ungenügende Auswahl beim Essen
- Lange Schlangen am Buffet
- Mischverhältnisse der Mixgetränke nicht ordnungsgemäß
- Verschmutzter Strand
- Zu wenig Liegen und Sonnenschirme

Also: Meckern allein reicht nicht.

Außerdem müssen Sie eine Zahlung verlangen; die Angabe einer bestimmten (Mindest-) Höhe ist dabei ausreichend. Rechtliche Ausführungen müssen Sie nicht machen; Sie sollten aber deutlich machen, dass Sie entweder Minderung oder Schadenersatz fordern und sich nicht nur ganz allgemein beschweren wollen.

Es wird dringend empfohlen, dieses Schreiben per Einschreiben mit Rückschein zu versenden, damit Sie ggf. beweisen können, dass Sie die Ansprüche fristgerecht geltend gemacht haben.


Wie wird der Reisepreis gemindert?

Von den Gerichten wird vielfach die sog. Frankfurter Tabelle zur Berechnung der Reisepreisminderung angewandt. Sie finden die Tabelle im Internet bei Eingabe des Suchbegriffes „Frankfurter Tabelle zur Reisepreisminderung". Diese Tabelle ist allerdings unverbindlich. Kein Richter ist an sie gebunden; er wird immer in dem konkreten Fall entscheiden.


Die Minderung wird durch prozentuale Abschläge vorgenommen. Die Höhe des Prozentsatzes richtet sich nach dem Ausmaß der Beeinträchtigung. Der Prozentsatz wird grundsätzlich vom Gesamtreisepreis erhoben. Soweit Beeinträchtigungen während der Reisedauer nur zeitweilig auftreten, wird Minderung nur auf den entsprechenden Anteil zugestanden. Bei Vorliegen mehrerer Mängelpositionen werden die Prozentsätze addiert. Ist die Reise in ihrer Gesamtheit durch Mängel einzelner Reiseleistungen oder durch Pflichtverletzungen des Reiseveranstalters schuldhaft erheblich beeinträchtigt worden, so können die Minderungssätze bis zum vollen Reisepreis steigen. Eine Kündigung der Reise kommt in der Regel nur in Betracht, wenn Mängel von mindestens 20 Prozent vorliegen.


Um Ihre Ansprüche durchzusetzen, sollten Sie darauf achten die gesetzlichen Formalien und Fristen einzuhalten. Da das Reiserecht für einen Laien nicht einfach zu durchschauen ist, ist es sinnvoll, den Rat eines Anwaltes oder einer Verbraucherzentrale einzuholen.

 
Susanne Kaiser
Rechtsanwältin in Wendelstein